Kategorie: Sozialpolitik

Am 08. Mai demonstrierten bundesweit zehntausende Schülerinnen und Schüler gegen eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht, gegen Aufrüstung und gegen die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft. Auch in Wuppertal gingen junge Menschen auf die Straße.

Im Rahmen der Demonstration „Nein zur Wehrpflicht“ hielt der stellvertretende Kreisvorsitzende des BSW Wuppertal, Tim Lukas Körner, eine Rede, in der er insbesondere das neue Wehrdienstgesetz, die zunehmende Militarisierung sowie den gesellschaftlichen Rechtsruck kritisierte.

Körner warnte davor, dass sich die politische Debatte in Deutschland zunehmend verschiebe. Besonders kritisch äußerte er sich zu der gesetzlichen Regelung, nach der Männer zwischen 17 und 45 Jahren längere Auslandsaufenthalte grundsätzlich von der Bundeswehr genehmigen lassen müssen.

„Auch wenn diese Regelung aktuell per Verwaltungsvorschrift ausgesetzt ist, bleibt sie weiterhin Bestandteil des Gesetzes. Genau das sorgt bei vielen jungen Menschen für Sorgen und Verunsicherung“, erklärte Körner während seiner Rede.

Darüber hinaus kritisierte er die politischen Prioritäten der Bundesregierung. Während Milliarden für Aufrüstung bereitgestellt würden, fehlten an vielen Schulen Lehrkräfte, Klassenräume und Investitionen in die Zukunft junger Menschen.

„Mit derselben Energie, mit der über Wehrpflicht, Erfassung und Kriegstüchtigkeit diskutiert wird, sollte man sich lieber darum kümmern, Schulen zu modernisieren, sozialen Wohnraum zu schaffen und jungen Menschen echte Perspektiven zu geben“, so Körner.

In seiner Rede erinnerte er außerdem an die Bedeutung des 8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus und vom Krieg. Gerade aus der Geschichte müsse die Lehre gezogen werden, wohin Militarismus, nationalistisches Denken und Faschismus führen können.

Körner betonte, dass Antifaschismus und Friedenspolitik untrennbar zusammengehören:
„Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus dürfen keine leeren Worte sein. Gerade junge Menschen müssen wachsam bleiben, wenn Militarisierung, nationalistisches Denken und gesellschaftliche Spaltung wieder zunehmend normalisiert werden.“

Zum Abschluss erklärte Körner:
„Wir wollen keine Gesellschaft, in der junge Menschen wieder als militärische Reserve betrachtet werden. Wir wollen Frieden, Freiheit, Antifaschismus und soziale Sicherheit statt immer weiterer Aufrüstung.“

Am 1. Mai waren wir als BSW Kreisverband Wuppertal bei der traditionellen Maikundgebung des DGB unter dem diesjährigen Motto „Erst unsere Jobs, dann eure Profite“ vor Ort und haben gemeinsam mit vielen Menschen den Tag der Arbeit begangen. Bei bestem Wetter beteiligten wir uns an der Demonstration und waren mit einem eigenen Stand auf dem Laurentiusplatz präsent.

Der 1. Mai ist für uns mehr als ein traditioneller Feiertag, er ist ein Tag des Einsatzes für soziale Gerechtigkeit und eine klare Erinnerung daran, dass gute Arbeit ein gutes Leben ermöglichen muss.

Am Rande der Demonstration kamen wir mit vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Die Themen waren deutlich: steigende Lebenshaltungskosten, unsichere Arbeitsverhältnisse und eine Politik, die oft an den Sorgen der Menschen vorbeigeht. Viele Gespräche haben gezeigt, wie groß der Wunsch nach sozialer Sicherheit, fairen Löhnen und verlässlicher Politik ist.

Auch an unserem Stand herrschte reger Austausch. Neben Informationsmaterial und Gesprächen stand vor allem eines im Mittelpunkt: zuhören. Politik muss wieder näher an die Menschen rücken, genau dafür stehen wir.

Für uns ist klar:
Während Milliarden in Aufrüstung fließen, fehlt es an vielen Stellen im Alltag der Menschen – bei Löhnen, in der Pflege, in der Bildung und in der kommunalen Infrastruktur. Diese Prioritäten müssen sich ändern.

Der 1. Mai hat einmal mehr gezeigt:
Viele Menschen wollen eine Politik, die sich konsequent für soziale Gerechtigkeit, Frieden und wirtschaftliche Vernunft einsetzt.