Friedrich Merz erklärte laut Tagesschau: „Wir stehen an der Seite unserer Partner in den USA und Europa.“ Genau dieser Satz zeigt das ganze Problem seiner Politik. Für Merz stehen zuerst Washington und geopolitische Bündnisse im Mittelpunkt, nicht die Interessen der Menschen in Deutschland.
Wer in einer ohnehin brandgefährlichen Lage sofort die Nähe zu den USA sucht, handelt nicht souverän, sondern macht Deutschland weiter abhängig von Entscheidungen anderer Staaten. Das ist brandgefährlich. Denn jede Eskalation rund um die Straße von Hormus trifft am Ende direkt unser Land: höhere Spritpreise, steigende Heizkosten, teurere Lebensmittel und neue Belastungen für Millionen Bürger.
Und während Merz Deutschland außenpolitisch immer tiefer in internationale Konflikte führen will, wird im selben Atemzug wieder über Wehrpflicht und mehr militärische Belastungen für junge Menschen gesprochen. Das zeigt die Richtung seiner Politik: Die Bevölkerung soll zahlen, verzichten und im Zweifel dienen, während politische Fehlentscheidungen an der Spitze getroffen werden.
Merz redet gern von Stärke und Verantwortung. In Wahrheit steht er für Unterordnung, wirtschaftliche Risiken und eine Politik, bei der normale Menschen immer die Rechnung zahlen. Während Konzerne profitieren und internationale Machtblöcke ihre Interessen durchsetzen, sollen Familien, Rentner, Arbeitnehmer und junge Menschen die Folgen tragen.
Besonders heuchlerisch ist das beim Thema Schulden. Merz warnt ständig vor Staatsausgaben, unterstützt aber einen Kurs, der durch Aufrüstung, Krisenfolgen und wirtschaftliche Schäden Milliarden verschlingt.
Tim Lukas Körner erklärt dazu: „Wenn Friedrich Merz sagt, er steht an der Seite der USA und Europa, dann zeigt das seine Prioritäten. Ich sage: Eine deutsche Regierung muss zuerst an der Seite der eigenen Bürger stehen. Wir brauchen keinen Kanzler fremder Interessen, keine neue Wehrpflicht und keine Politik der Eskalation, sondern Frieden, soziale Sicherheit und Vernunft.“
Das BSW steht für eine klare Wende: Diplomatie statt Eskalation, soziale Sicherheit statt Kriegskosten und deutsche Interessen statt blinder Gefolgschaft gegenüber Washington.
Autor: Tim Lukas Körner